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Textfeld: Lohne, .04.03.2010

Innenstadt—Kritik nicht erlaubt?

Am 01.03.2010 veröffentlichte die Oldenburgische Volkszeitung meinen Leserbrief „Willkommen in der Museumsfußgängerzone“ unter dem Titel „Innenstadt aufgegeben?“ Herr Andrik Hackmann kritisierte in seinem Antwort-Leserbrief, veröffentlicht am 04.03.2010, er wünsche sich, man solle nicht immer nur kritisieren und unterstellte es den Grünen. Der Leserbrief war im Übrigen im Namen des Kreisverbandes und nicht im Namen der Stadtratsgruppe SPD/G.U.F.  geschrieben worden, der auch unser Ratsherr angehört. Der von mir verfasste Leserbrief kann—und dafür sind Leserbriefe da—nicht als isolierte Kritik gewertet werden, sondern bezieht sich auf vorher Veröffentlichtes oder auf anderweitige öffentliche Geschehnisse. Der informierte Leser hätte das wissen können—allerdings nicht, wenn man sich lediglich auf die Oldenburgische Volkszeitung bezieht. Vorschläge unseres Ratsherrn Walter Mennewisch und der Stadtratsgruppe SPD/G.U.F. ließen sich zu Hauf nennen. Nichts desto trotz stellt die Meinung von Herrn Hackmann eine ernstzunehmende Kritik dar. Wir müssen also die Öffentlichkeit besser informieren. 

Den Leserbrief von Herrn Hackmann habe ich heute wie folgt beantwortet und der Oldenburgischen Volkszeitung übermittelt:

Sehr geehrter Herr Hackmann,

ich bin leider nicht im Stadtrat und habe dort kein Antragsrecht. Ich lasse mich regelmäßig über die Arbeit unseres Ratsmitgliedes, Herrn Walter Mennewisch, unterrichten und erlaube mir daher meine Kritik. Ich freue mich über jede konstruktive Meinungsäußerung, zu der ich auch Ihre zähle. Ich gehe aber davon aus, dass Sie bisher keine Rats- oder Ausschusssitzung besucht haben, um sich ein eigenes Bild machen zu können, sondern sich durch die Zeitung, eine Partei oder andere Quellen informieren lassen. Darum können Sie auch nicht wissen, welche Vorschläge von wem gemacht wurden und wie mit Vorschlägen verfahren wird, wenn sie nicht von der CDU kommen. In der Zeitung ist darüber meistens nichts zu lesen. Eine gemeinschaftliche Diskussion und die gemeinsame Suche nach der besten Lösung käme auch uns sehr gelegen, wird aber von der Mehrheitsfraktion im Stadtrat so nicht gepflegt. Politikverdrossenheit entsteht, wenn der Bürger nicht mehr daran glaubt, an politischen Prozessen teilhaben zu können. Ein Beispiel dafür ist die Biogasanlage in Brockdorf. Zum Wohle aller etwas verbessern zu können, ist auch mein Wunsch und meine Motivation, politisch aktiv zu sein.

Torsten Mennewisch
Bündnis 90 / Die Grünen, Lohne

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