Lohne, 09.12.06

 

Solarförderung—Klimaschutz

 

Bündnis 90 / Die Grünen fordern Klimaschutz in Lohne. Ein Antrag in der gemeinsamen Ratsgruppe wird vorbereitet.

 

Die Stadtratssitzung vom 14.12.06 lässt ein wenig Hoffnung aufkommen. Die Ratsmehrheit hat jetzt erkannt, dass die Solarförderung nur ein Einstieg in den Klimaschutz darstellen kann. In den Fachausschüssen wurden die Diskussionen bisher immer nur auf die Solarförderung reduziert. Die Diskussionen um die weiteren Klimaschutzmaßnahmen werden wir maßgeblich mitführen.

Walter Mennewisch (B90/GRÜNE) stimmt der Förderung lediglich als Einstieg in kommunale Klimaschutz-maßnahmen zu.

 

Die Stadt Lohne stellt nunmehr fest, dass auf immer mehr Dächern in Lohne solarthermische Anlagen zur Warmwasserbereitung bzw. Heizungsunterstützung oder Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung zu finden sind und sieht darin eine sehr erfreuliche Entwicklung. Wir natürlich auch. Die Stadt Lohne möchte dieses jedoch nicht zum Anlass nehmen, eigene Klimaschutzziele aufzustellen und umzusetzen, sondern sie setzt ausschließlich auf die Initiativen privater oder gewerblicher Nutzer der Sonnenenergie und möchte dadurch in einer Solarbundesliga für sich ein umweltfreundliches Image reklamieren. Eine halbherzige Förderung von Kollektorflächen soll dabei den Weg nach oben in der Tabelle bereiten. Die Berücksichtigung anderer Technologien ist nicht vorgesehen. Verantwortung für das Weltklima sieht anders aus.

 

Konsequenter Klimaschutz gefordert

 

Bündnis 90 / Die Grünen in Lohne halten die von der CDU geplante einseitige und ausschließliche Förderung von Solaranlagen für falsch. Sonnenenergie kann durchaus sinnvoll sein, doch in vielen Bereichen sind andere Lösungen effizienter. Gerade das Beispiel Diepholz zeigt, wie man mit einem Mix an Maßnahmen bundesweit anerkannt Akzente in der kommunalen Energiepolitik und im Klimaschutz setzen kann. Die Höhe der Förderung sollte in Lohne nach den CO2-Einsparergebnissen erfolgen und alle umweltfreundlichen Alternativen berücksichtigen, die in geeigneter Weise klimaschädliche fossile Brennstoffe ersetzen. So müssen auch Energieeinsparmaßnahmen in der Altbausanierung berücksichtigt werden genauso wie die Geothermie. Biogasanlagen bieten zudem gerade in unserem ländlichen Raum große Chancen, da hier jedwede Biomasse Verwendung finden kann, die ohnehin mehr als ausreichend vorhanden ist. Biogas kann sowohl als Kraftstoff wie auch als Brennstoff genutzt werden und ist zudem lagerfähig. Andere Regionen, auch in Niedersachsen, zeigen, dass man sich von der Abhängigkeit fossiler Energieträger und den Energiemonopolisten völlig lösen kann und dass dieses sich finanziell sowohl für den Verbraucher als auch für die Kommune lohnt. Im niedersächsischen Bioenergiedorf Jühnde wird schon seit über einem Jahr der Strom- und Wärmebedarf ausschließlich mit Biomasse zu konkurrenzlosen Bedingungen gewonnen. Die Lohner Beteiligung an der Solarbundesliga engt die kommunale Energiepolitik in Lohne zu sehr ein, festigt sogar die Abhängigkeit vom örtlichen Energieversorger und ist lediglich auf Imagepflege getrimmt und nicht auf Energieeffizienz. Die Erfüllung der Klimaschutzziele ist eine Daseinvorsorge und sollte von allen Akteuren so umfassend wie möglich betrieben werden. Die Stadt Lohne sollte ein diskriminierungsfreies und integratives, ausschließlich an Klimaschutzzielen orientiertes Klimaschutz-Förderprogramm entwickeln und sich daran auch aktiv beteiligen.

 

Ergebnis der bisherigen Diskussionen:

 

Die Stadtratssitzung vom 14.12.06 lässt ein wenig Hoffnung aufkommen. Die Ratsmehrheit hat jetzt erkannt, dass die Solarförderung nur ein Einstieg in den Klimaschutz darstellen kann. In den Fachausschüssen wurden die Diskussionen bisher immer nur auf die Solarförderung reduziert. Die Diskussionen um die weiteren Klimaschutzmaßnahmen werden wir maßgeblich mitführen.