Niedersachsenpark

Oldenburgische Volkszeitung vom 22.11.2007

Weiter Wut und Empörung wegen Kemper-Absage

Viele offene Fragen nach Kemper-Rückzug: Die Vertreter der Grünen (von links) Volker Tews (Neuenkirchen), Johannes Bartelt (Osnabrück), Jürgen Hillen (Vechta), Günther Vosskamp (Gehrde) sowie Josef und Björn Weissmann (Bersenbrück) verlangen Aufklärung – zum Beispiel darüber, welche Kosten im Zusammenhang mit dem Nortruper Fleischunternehmen entstanden sind.

Vörden (up) - "Die verarschen uns doch alle!" Einer sprach aus, was vielleicht viele Teilnehmer der Diskussionsrunde über die Strippenzieher des Niedersachsenparks dachten. Die Kreisverbände Vechta und Osnabrück der Partei der Grünen hatten nach der plötzlichen Absage der Nortruper Fleischfabrik Kemper zu einer öffentlichen Aussprache in die Gastwirtschaft Dorfkrug eingeladen. Einziges Thema: Wie geht es nach der Absage mit dem Niedersachsenpark weiter und wer trägt den finanziellen Schaden? Die Beiträge aus den Reihen der rund 30 Teilnehmer schwankten zwischen Wut und Resignation. "Was nützt diese Versammlung?" meinte einer, wenn niemand von den "hohen Herren" da sei, der die Fragen beantworten könne. "Wir stochern doch nur im Nebel."
"Wir wollen uns eine Meinung bilden und überlegen, wie es weitergeht", erklärte Johannes Bartelt, Osnabrücker Kreistagsabgeordneter der Grünen. Er rief die vergangenen Jahre in Erinnerung. Die Gesellschaft Niedersachsenpark sei 1998 gegründet worden. 2003 habe die Osnabrücker Firma IMAG einen Masterplan zur internationalen Vermarktung des Geländes gestartet, was sicher einiges an Kosten verursacht habe. Zwischenzeitlich habe die Samtgemeinde Bersenbrück eine Bürgschaft von 4,5 Millionen Euro geleistet.
"Ist es aussichtsreich, am Projekt Niedersachsenpark fest zu halten?", fragte Johannes Bartelt. Allein im Landkreis Osnabrück seien über 600 Hektar erschlossenes Gewerbegebiet vorhanden. Ein Teilnehmer der Diskussionsrunde wünschte sich, die Gesellschaft Niedersachsenpark aufzulösen und ein Naturschutzgebiet anzulegen.
Große Sorgen machten sich besonders die Landwirte im Hinblick auf die zukünftige Wasserentnahmemenge. Die Ergebnisse der Pumpversuche lägen Anfang Dezember vor. Ärgerlich sei die übereilte Abholzung von 20 Hektar Wald der "Vosslunge", "der ehemals schönsten Gegend von Rieste", schimpfte eine Bürgerin. Die ausgleichenden Ersatzmaßnahmen seien bisher höchstens zur Hälfte erfolgt, wobei jeder Privatmann im Verhältnis Eins zu Drei aufforsten müsse, empörte sich ein Landwirt. "Beschämend" fand ein Riester Landwirt, dass der Bürger nicht wisse, wie viel das alles gekostet habe.
Dass Kemper seine "Macht ausgeübt habe" nahmen die Diskussionsteilnehmer nach dem Rückzug besonders übel. Den Bau einer Biogasanlage und eines Holzkraftwerkes habe Kemper verhindert. Einem Landwirt hatte die Firma telefonisch untersagt, seine einstigen Pachtflächen bis zum Baubeginn zu beackern.
Als Fazit des Diskussionsabends stellte Johannes Bartelt aus den Wünschen der Anwesenden vier Forderungen auf, die er mit Jürgen Hillen, dem Kreistagsmitglied der Grünen in Vechta, an verantwortlicher Stelle vorbringen will. Er verlangt eine Aufklärung über den Inhalt des Vertrages mit Kemper und mögliche Regressansprüche; die Bilanzierung der aufgelaufenen Kosten durch den Straßen- und Brückenbau, die Abholzung, Pumpversuche, Werbekampagne und ähnliches; die brach liegenden Flächen umgehend der Landwirtschaft wieder zur Verfügung zu stellen und die Ausgleichspflanzungen zügig durchzusetzen.

Oldenburgische Volkszeitung, 24.12.07

Fragen zum Niedersachsenpark

Grüne und Unabhängige fordern im Kreistag Bilanzeinblick

Kreis Vechta (ak) - Die Vorgänge um den Niedersachsenpark in Neuenkirchen-Vörden/Rieste und die Ansiedlungsabsage der Firma Kemper wurden auf der letzten Sitzung des Kreistages in Vechta von den Kreistagsmitglieder Jürgen Hillen (Grüne) und Dieter Rohnstock (Unabhängige) aufgegriffen. Hillen forderte in einem Antrag, auf der ersten Kreistagssitzung des Jahres 2008 den Geschäftsführer der Niedersachsenpark GmbH, Uwe Schumacher, um einen kurzen Sachstandsbericht zu bitten. Dabei gehe es auch um die Frage, inwieweit das bisherige Konzept des Gewerbeparks noch realisierbar sei.
In einem Fragenkatalog mit zwölf Punkten wollte Hillen von Landrat Albert Focke unter anderem wissen, wie hoch die bisherigen Investitionen im Niedersachsenpark gewesen sind und in welcher Höhe sich der Kreis daran beteiligte, wie das Vertragsverhältnis mit der Firma Kemper gestaltet sei und welche Vorleistungen für die angedachte Ansiedlung bereits erbracht wurden. SPD-Fraktionsvorsitzender Bernd Kessens unterstütze die Hillen-Anträge, die allerdings mit den Stimmen der CDU zunächst zur Beratung in den Kreisausschuss verwiesen wurden. Rohnstock hatte im Zuge der Haushaltsberatungen ebenfalls einen Bilanzeinblick in die GmbH gefordert.
Der Kreistag selbst beschloss zudem einstimmig die seit längerem angedachte Kündigung des Gesellschafterverhältnisses bei der Niedersachsenpark GmbH zum 31. Dezember 2008.

Noch kein “dicker Fisch” für Niedersachsenpark

Grüne: Über finanzielle Risiken Klarheit schaffen

(Beitrag KV Osnabrück Land, Johannes Bartelt vom 21.01.2008)

Rieste – Zum 4. Februar sollen die Ergebnisse der Pumpversuche im Niedersachsenpark vorgestellt werden. Das erfuhren die Grünen von Geschäftsführer Uwe Schumacher. Ein “dicker Fisch” als Ersatz nach dem Kemper-Rückzug sei jedoch noch nicht an der Angel. “Da hat die Presse etwas gemeldet, was noch gar nicht vorhanden ist”, so Grünen-Geschäftsführer Johannes Bartelt nach seinem Gespräch mit Schumacher.

Der von der Firma IMAG erstellte Masterplan sah Ansiedlungen aus zahlreichen Zielbranchen für den Zeitraum 2003 bis 2008 vor, erfuhr die Kreistagsfraktion auf ihre Anfrage an Landrat Hugo. Demnach seien bei maximal über 400 ha bisher 84 ha erworben und davon 3 ha tatsächlich vermarktet worden. Für den bisherigen Grunderwerb seien 11 Mio. Euro ausgegeben worden, für Verwaltung und Marketing 1,4 Mio. Euro.

Aufgrund des Vorvertrages mit der Firma Kemper, dem die Gemeinde Rieste beigetreten sei, seien 5,27 Mio. Euro für den Erwerb von 65 ha und provisorische Erschließung aufgewendet worden. Der Landkreis könne allerdings keine Regressansprüche erkennen, heißt es im Antwortschreiben von Hugo an die Grünen-Fraktion. Die auf Kemper zugeschnittene Verlegung der Kreisstraße sei inzwischen aufgehoben worden, so dass wieder der ursprüngliche Trassenverlauf gelte.

Die gerodete Fläche der Vosslunge solle in Kürze für landwirtschaftliche Nutzung vorbereitet werden, die dann bis zur weiterhin geplanten Gewerbenutzung erfolgen könne, teilte der Landrat den Grünen weiterhin mit. Zuständig für alle Grundstücksgeschäfte seien die Samtgemeinde Bersenbrück sowie die Gemeinden Rieste und Neuenkirchen-Vörden. „Wir müssen uns in den Gemeinderäten rechtzeitig vor Jahresende, wenn sich die Kreise Osnabrück und Vechta aus der GmbH zurückziehen, über die Zukunft des Niedersachsenparkes und den finanziellen Risiken Klarheit verschaffen“, betonte der Riester Grünen-Ratsherr Merlin Strzelczyk. Weiterhin ein Auge werfen wollen die Grünen auf die Realisierung der noch ausstehenden Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für über 10 ha.